49 Stimme Gegenstimme Nicht gläserne Bürger - gläserne Medien, Politiker, Finanzmogule brauchen wir! Weltgeschehen unter der Volkslupe S&G Klarheit durch intelligente Analytiker Weniggehörtes - vom Volk fürs Volk! frei und unentgeltlich Inspirierend S&G DIE VÖLKER HABEN EIN RECHT AUF STIMME UND GEGENSTIMME Medienmüde?Dann Informationen von ... www.KLAGEMAUER.TV Jeden Abend ab 19.45 Uhr Kla.TV-Sendung www.kla.tv/37647 Kriegsdienstverweigerung: „Demokratien“ missachten Menschenrecht (zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung am 15. Mai) 31. Mai 2025 Quellen: [1+2] www.kla.tv/37647 [3] https://www.cfpeace.org/ combatants-for-peace | Buch „Sweet Occupation“ von Lizzy Doron, israelische Schriftstellerin, die in Tel Aviv und Berlin lebt| [4] https://infotakt.kla.tv/p/redeverbot -fur-die-journalisten-roper | https://anti-spiegel.ru/2025/was-die -verhaengung-von-sanktionen-gegen-thomas-roeper-bedeutet/ Kriegsdienstverweigerung: „Demokratien“ missachten Menschenrecht INTRO Alljährlich am 15. Mai wird der Internationale Tag der Kriegsdienstverweigerung begangen. Gibt man auf Suchmaschinen diesen Gedenktag ein, findet man praktisch nur Hinweise zu Friedensorganisationen, jedoch kaum einen Hinweis auf eine Meldung in den sogenannten Leitmedien. Damit entblößen sie sich selbst als Kriegstreiber-Medien, die kein Interesse daran haben, über das Thema Kriegsdienstverweigerung zu berichten. Kla.TV hat diese Aufgabe übernommen und empfiehlt der S&G-Leserschaft, sich die Sendung vom 15. Mai 2025 anzusehen und weiter zu verbreiten. Gerade auch für Menschen aus Deutschland enthält diese Sendung wichtige Informationen zum Thema Recht auf Kriegsdienstverweigerung. Kämpfer für den Frieden in Israel und Palästina ms. Combatants for Peace (Kämpfer für den Frieden) sind eine vor 20 Jahren gegründete Basisbewegung von ehemaligen israelischen Armeeangehörigen (Kriegsdienstverweigerer) und palästinensischen Widerstandskämpfern. Auf ihrer Webseite beschreiben sie sich mit folgenden bewegenden Worten: „Wir anerkennen den Schmerz und das menschliche Leid sowohl der Palästinenser als auch der Israelis. Wir verzichten darauf, ,Wer mehr leidetʽ zu vergleichen oder zu konkurrieren, weil wir wissen, dass Schmerz kein Wettbewerb ist – jedes menschliche Leben ist wertvoll. Als eine Bewegung, die Menschenleben in den Mittelpunkt ihrer Aktivitäten stellt, bestehen wir darauf, unsere Herzen für das Leiden beider Völker und unseres Geistes offen zu halten, die für die Perspektiven von Palästinensern und Israelis offen sind.“ Angesichts des seit Oktober 2023 andauernden Gaza-Krieges tut es gut zu wissen, dass es auf beiden Seiten Menschen gibt, die die Gewaltspirale durchbrechen und sich für die Verständigung der beiden Völker einsetzen! [3] Folgende drei Artikel entstammen in etwas abgeänderter Form dem erst kürzlich ins Leben gerufenen Kla.TV Infotakt, wo tagesaktuell, kompakt und auf den Punkt informiert wird. Abonnieren Sie den Infotakt unter: https://infotakt.kla.tv/ dd./kl. Seit 1982 wird am 15. Mai der Internationale Tag der Kriegsdienstverweigerung begangen. Die Verweigerung von Kriegsdienst ist ein maßgebender Baustein, um Tod und Zerstörung zu überwinden. Doch scheinbare Demokratien missachten im Kriegsfall das Recht auf Kriegsdienstverweigerung, welches 1987 durch die UNO anerkannt wurde. Dieses gilt aber selbst in Zeiten eines nationalen Notstandes, wie das UNHochkommissariat für Menschenrechte in einer Publikation schrieb. Länder, die das Recht auf Kriegsdienstverweigerung nicht garantieren, sind z.B. Aserbaidschan, Turkmenistan, Nordzypern, Türkei, Nord-/Südkorea, Israel, Eritrea und Belarus. Auch die ukrainische Regierung steht hier nicht auf „demokratischem Boden“. Während im – als Diktatur verunglimpften – Russland ein Antrag auf Kriegsdienstverweigerung teilweise gewährleistet ist, hat die ukrainische Regierung seit Kriegsbeginn das Recht auf Kriegsdienstverweigerung ganz ausgesetzt. Kriegsdienstverweigerern drohen jahrelange Haft oder der erneute Einsatz an derFront. [1] Pseudo-Kriegsdienstverweigerungsrecht in Deutschland? dd./aso. Ein Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 16.1.2025, zur Rücksendung ukrainischer Kriegsdienstverweigerer, sorgte in Deutschland für Aufsehen. Laut dem Juristen René Boyke sei dieser Beschluss auch für Deutsche folgenreich. Zur Frage des Rechts auf Kriegsdienstverweigerung für Deutsche, drücke sich der Bundesgerichtshof mit der Aussage: „Die Aussetzung des Kriegsdienstverweigerungsrechts sei nicht undenkbar“ zwar nur in der Möglichkeitsform aus, aber dennoch ungewöhnlich deutlich. Boyke wörtlich: „Seien wir realistisch! Im Kriegsfall wird es in Deutschland kein Recht auf Kriegsdienstverweigerung geben.“ Fazit: Es muss davon ausgegangen werden, dass anscheinend demokratische Rechtsstaaten wie Deutschland und EU-Länder sich in Kriegszeiten als mit eiserner Hand regierende Diktaturen erweisen. Das Kriegsdienstverweigerungsrecht wird massiv torpediert. – Mit Absicht, denn Kriegsdienstverweigerung nimmt den Wind aus den Segeln der Kriegstreiber. [2] EU verschärft Zensur! Redeverbot für freie Journalisten! kl. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den Kampf gegen die sogenannte Desinformation als oberstes Ziel erklärt. Im Zuge des 17. Sanktionspakets gegen Russland vom 20.5.2025 zeigte sich dies in Form eines Einreise- und Redeverbotes gegen freie Journalisten, die nicht im Sinne der EU berichten. Kayvan Soufi-Siavash kommentierte: „Mich erinnert das sehr stark an die letzten Tage der DDR!“ Wer unsere Propaganda nicht teilt, wird verfolgt! REDEVERBOT! Davon konkret betroffen sind Journalisten wie Thomas Röper und Alina Lipp. Beide leben in Russland. Röper schreibt: „De facto wurde gegen mich ein Berufsverbot verhängt, ohne dass mir Gesetzesverstoß Fortsetzung Seite 2 Die Redaktion (brm.) ~ Ausgabe 23/2025 ~
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